Die US-Regierung spielte die Affäre um einen Signal-Chat herunter - jetzt prüft das US-Verteidigungsministerium das Verhalten des eigenen Chefs. Eine interne Aufsicht soll klären, ob Hegseth gegen Geheimhaltungsregeln verstieß.
Wegen der Nutzung der Messenger-App Signal für einen Chat über Angriffspläne muss sich US-Verteidigungsminister Pete Hegseth nun einer internen Untersuchung stellen. Dabei solle geprüft werden, inwiefern sich der Minister und weitere Pentagon-Vertreter an die Richtlinien zum Einsatz einer kommerziellen Messaging-App für dienstliche Zwecke gehalten haben. Das geht aus einem Schreiben der internen und unabhängigen Aufsicht des Pentagons hervor.
Auch solle untersucht werden, ob dabei Vorschriften zur Geheimhaltung sowie zur Aufbewahrung von Regierungsunterlagen eingehalten wurden.
Angriffspläne in Signal-Gruppe
Das Magazin The Atlantic hatte berichtet, dass sein Chefredakteur Jeffrey Goldberg vermutlich versehentlich einem Signal-Chat hinzugefügt wurde, in dem Hegseth und andere hochrangige US-Regierungsvertreter Angriffspläne für den Jemen ausgebreitet hätten - darunter Vizepräsident JD Vance, FBI-Chef Kash Patel, CIA-Direktor John Ratcliffe und Geheimdienstkoordinatorin Tulsi Gabbard. Zwei Stunden nachdem Goldberg die Details erhalten habe, hätten die Angriffe begonnen.
In dem Schreiben der unabhängigen Kontrollinstanz heißt es, die Untersuchung folge einer Anfrage des Streitkräfteausschusses im US-Senat. In ihrer Anfrage hatten der republikanische Senator Roger Wicker und der demokratische Senator Jack Reed deutliche Bedenken geäußert. Der Vorfall werfe möglicherweise Fragen zur "Nutzung nicht klassifizierter Netzwerke für die Kommunikation über eingestufte und sensible und als geheim eingestufte Informationen" auf.
Empörte Demokraten, beschwichtigende Republikaner
Die oppositionellen Demokraten werfen der Regierung von Präsident Donald Trump vor, mit der Offenlegung der Militärpläne das Leben von US-Soldaten gefährdet zu haben. Als Konsequenz fordern sie den Rücktritt Hegseths.
Die Regierung spielte den Fall hingegen herunter. Die Pressesprecherin des Weißen Hauses, Karoline Leavitt, sagte, in dem Signal-Chat seien keine geheimen Informationen kommuniziert worden. Daraufhin veröffentlichte The Atlantic den Chatverlauf.
US-Präsident Donald Trump stellte sich zuletzt zumindest öffentlich hinter die Mitglieder der Chatgruppe, der auch sein Sicherheitsberater Mike Waltz angehörte. Dieser hatte den Journalisten offenbar versehentlich hinzugefügt. Hinter den Kulissen deutete sich laut New York Times jedoch Unmut innerhalb der Regierung an.
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