China hat erneut eine groß angelegte Militärübung rund um Taiwan gestartet. Die demokratisch regierte Insel ist nahezu eingekesselt. Peking spricht von einer Warnung an die Unabhängigkeitsbewegung.

Martialisch und theatralisch wird die Übung des chinesischen Militärs auf der Social-Media-Plattform Weibo gefeiert. In einem Video wird Taiwans Präsident Lai Ching-te als Larve dargestellt, die über einer in Flammen aufgegangenen Insel Taiwan geröstet wird.

Karen Kuo, Sprecherin des taiwanischen Präsidialamtes, verurteilt das Vorgehen Chinas als Provokation. Man sei vorbereitet. "Wir haben die Lage vollständig im Blick. Angesichts externer Bedrohungen wird unsere Regierung weiterhin das demokratische und freie Verfassungssystem verteidigen. Wir haben das Vertrauen und die Fähigkeit, unsere Souveränitätsrechte zu verteidigen, die Sicherheit der Bevölkerung zu schützen und die soziale Stabilität zu wahren."

Martialische Kulisse im Norden, Westen und Osten

Seit dem Morgen sind chinesische Schiffe, Flugzeuge und Raketentruppen nördlich, südlich und östlich von Taiwan unterwegs. Darunter auch der neue chinesische Flugzeugträger Shandong. Schwerpunktmäßig übt das chinesische Militär nach eigenen Angaben, wie es Blockaden in Schlüsselregionen und -routen errichten kann. Militärexperten halten eine Blockade der Insel für wahrscheinlicher als einen Einmarsch chinesischer Truppen.

Die Übung des chinesischen Militärs findet rund um Taiwan statt. Bereits mehrere Male zuvor hatte Peking vor der demokratisch regierten Insel Militärmanöver abgehalten.

Guo Jiakun, Sprecher des chinesischen Außenministeriums, bezeichnet die Militärübung als legitime Maßnahme zur Wahrung der nationalen Einheit. Taiwan sei ein unveräußerliches Teil des chinesischen Territoriums und die Taiwan-Frage eine inneren Angelegenheit Chinas. Die Demokratische Fortschrittspartei Taiwans beharre hartnäckig auf der Unabhängigkeit Taiwans. Sie versuche, das Land zu spalten und sich auf ausländische Kräfte zu stützen, behauptet der Sprecher. Das sei allerdings zum Scheitern verurteilt. China werde sich letztendlich wiedervereinigen.

Chinas Führung spricht von einer Wiedervereinigung, obwohl Taiwan nie zum Staatsgebiet der kommunistisch regierten Volksrepublik gehört hat. Erklärtes Ziel der Regierung in Peking ist es, sich die demokratisch regierte Insel einzuverleiben - notfalls mit militärischer Gewalt.

Hintergrund: China-Taiwan-Konflikt Der Streit um Taiwans Status geht auf den chinesischen Bürgerkrieg zurück, als die Truppen der nationalchinesischen Kuomintang nach ihrer Niederlage gegen die Kommunisten unter Mao Tsetung nach Taiwan flüchteten. In Peking wurde 1949 die kommunistische Volksrepublik gegründet. Taiwan entwickelte sich als "Republik China" seit den 1990er Jahren zu einer freiheitlichen Demokratie.

Peking sieht die Insel jedoch als sein eigenes Territorium an. Mit seiner Ein-China-Doktrin fordert Peking, dass kein Land diplomatische und andere offizielle Beziehungen zu der Inselrepublik unterhalten darf, wenn es ein normales Verhältnis mit der Volksrepublik pflegen will.

USA setzen auf Abschreckung im Indopazifik

Die Übung startet zwei Tage nach dem Besuch von US-Verteidigungsminister Pete Hegseth in Japan. Dieser hatte dort gesagt, die USA hielten an einer robusten und glaubwürdigen Abschreckung im Indopazifik fest, was auch die Taiwan-Straße einschließe. Die Wasserstraße liegt zwischen der Insel Taiwan und dem chinesischen Festland und ist eine wichtige Handelsroute.

In Taipeh regiert seit 2016 die Demokratische Fortschrittspartei. Sie wird von Peking als separatistisch betrachtet, weil eine Eigenständigkeit Taiwans Teil ihres Programms ist. Präsident Lai Ching-te hat jedoch bereits gesagt, er wolle keine formale Unabhängigkeit erklären, da der Inselstaat schon ein eigenständiges Land sei.

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