CDU-Chef Merz soll wohl am 6. Mai zum Bundeskanzler gewählt werden. Die Planungen dafür sind laut übereinstimmenden Medienberichten schon in vollem Gange - nur die Zustimmung von SPD und CDU zum Koalitionsvertrag steht noch aus.
Die Wahl von CDU-Chef Friedrich Merz zum neuen Bundeskanzler soll am 6. Mai stattfinden. Das teilten mehrere Nachrichtenagenturen unter Berufung auf Informationen aus Parteikreisen mit.
Zuvor hatte auch der Tagesspiegel den Termin genannt. Demnach hätten entsprechende Planungen für die Wahl im Bundestag bereits begonnen.
Zustimmung von SPD und CDU zum Koalitionsvertrag steht noch aus
Voraussetzung für die Kanzlerwahl ist, dass CDU und SPD noch ihre Zustimmung zum neuen Koalitionsvertrag erteilen. Die CDU tut dies auf einem Parteitag, die SPD in einem Mitgliedervotum. Die CSU-Gremien hatten den Koalitionsvertrag bereits am Donnerstag gebilligt. Bei der CDU soll satzungsgemäß ein Kleiner Parteitag über die geplante Koalition entscheiden, möglicherweise am 28. April. Das SPD-Mitgliedervotum soll am 30. April vorliegen.
Der Tagesspiegel berichtete zudem, dass am 5. Mai Sitzungen der Bundestagsfraktionen vorgesehen seien. Nach der Kanzlerwahl dürfte zeitnah die Ernennung der neuen Regierungsmitglieder durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sowie dann die Vereidigung des Kabinetts im Bundestag erfolgen.
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